Nachrichten zum Thema Kreisverband
Die SPD im Kreis trauert um Karl Lösch
Zum Tode von Karl Lösch
Am 18. Oktober verstarb der langjährige SPD-Kommunalpolitiker Karl Lösch in seiner Wahlheimat Dresden. Eine Trauerfeier fand am vergangenen Freitag auf dem Friedhof in seiner Heimatgemeinde Kuchen statt.
Karl Lösch war ein sozialdemokratisches Urgestein. Volksnah, wortgewaltig und konsequent. Als Gewerkschafter machte er seine Berufung zum Beruf und brachte es bis zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der legendären IG Druck und Papier. Zusammen mit dem Landesvorsitzenden Werner Pfennig organisierte er tarifliche, politische und gesellschaftliche Kämpfe für mehr soziale Gerechtigkeit. In der SPD war er langjähriger Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat in Kuchen und mehrere Jahre SPD-Kreisvorsitzender in Göppingen. 1980 kandidierte er im Wahlkreis Geislingen für die SPD zum Landtag und erzielte ein beachtliches Ergebnis. MdL Peter Hofelich, der damals sein Zweitkandidat war, erinnert sich: „Karl war energiegeladen, angriffig und mitmenschlich. Seine linke Gesinnung war seine unverwechselbare Haltung. Seine Familie war sein Halt und sein Mittelpunkt. Karl war ein Kumpel und Genosse, wie es wenige gab“.
"Einfallslos und dumm"
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen der SPD, das Aktionsbündnis "Göppinger gegen S21" sowie die Mitglieder des Frauenrats Göppingen und Geislingen finden es "bedauerlich, dass beim Stand der Befürworter von Stuttgart 21 ein unsägliches, sexistisches T-Shirt verkauft wird", heißt es in einer Pressemitteilung. "Sind wir in unserer Gesellschaft wirklich auf solch ein Niveau gefallen, dass bei fehlenden Argumenten die Sprachlosigkeit so mancher Personen in Frauen verachtender Weise zum Ausdruck kommen muss?", fragen sich die Mitglieder dieser Organisationen und plädieren für eine sachliche Debatte - egal ob man für oder gegen das Projekt sei. Die "unter-die-Gürtellinie"-Taktik zeuge von "Einfallslosigkeit und Dummheit", kritisieren die Unterzeichner in der Pressemitteilung. "Dies außerdem auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung." pm
Schwaben schwebten auf Berliner Wolke
PETER ZAJONTZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Janz Bärlin war eene Wolke", auf der jüngst gut 30 Politikinteressierte aus dem Kreis Göppingen schwebten. Vier Tage schnupperten sie europäische Geschichte und ein wenig an der Macht - auf Einladung von der SPD-Abgeordneten Karin Roth und Peter Hofelich. Neben einer Stippvisite bei der Plenarsitzung zur "Situation von Ausländern und Migranten in der Bundesrepublik" war für die Schwaben die Besichtigung der gigantischen Glaskuppel über dem Reichstag. Im benachbarten, nach dem sozialdemokratischen Nazi-Gegner Paul-Löbe benannten Haus, wurden sie von der Betreuungsabgeordneten für den Kreis Göppingen, Karin Roth, zur ersten Diskussion, auch über Stuttgart 21, in Empfang genommen. Sie referierte über ihre Arbeit in der Entwicklungs-Politik. Ein Besuch im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ergab nicht viel Neues. Wogegen die Teilnahme am "Morgenmagazin" im ZDF-Hauptstadtstudio allen interessante Einblicke in die Produktion von Live-Sendungen und den meisten den ersten bundesweiten TV-Auftritt brachte.
Kreis-SPD weist Vorwürfe der JU zurück
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Überrascht zeigte sich Tim Zajontz, Pressesprecher der Kreis-SPD, über die Angriffe des Kreisverbandes der Jungen Union gegen den SPD-Kreisvorsitzenden Sascha Binder. In einer Mitteilung hatte der CDU-Nachwuchs dem SPD-Kreisvorsitzenden Wankelmütigkeit in der Frage der erfolgten Reform des Landes-Wahlrechts vorgeworfen.
Unwissenheit oder Verleumdung?
KREIS GÖPPINGEN. Überrascht zeigte sich der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz über die Angriffe des Kreisverbandes der Jungen Union gegen den Vorsitzenden der Kreis-SPD, Sascha Binder. In einer Pressemitteilung warf der CDU-Nachwuchs dem SPD-Kreisvorsitzenden jüngst Wankelmütigkeit in der Frage der erfolgten Reform des baden-württembergischen Wahlrechts vor.
"Mir ist nicht ganz klar, ob sich diese JU-Offensive durch blankes Unwissen oder durch verleumderische Wahlkampftaktik auszeichnet.", so der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz. Er stellte klar, dass Binder und die SPD im November 2008 nicht die Wahlrechtsreform an sich, sondern die vom Innenministerium vorgeschlagene und von der schwarz-gelben Landtagsmehrheit gebilligte Neueinteilung der Wahlkreise kritisierten. Diese Kritik habe die SPD übrigens Anfang dieses Jahres wiederholt. "Uns leuchtet ein, dass der Geislinger Wahlkreis vergrößert werden musste, um nicht die vorgeschriebene Untergrenze an Wahlberechtigten zu unterschreiten. Für uns ist es allerdings unverständlich, wie willkürlich hier Wahlkreise erweitert und verkleinert wurden.", so der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz. Anstatt den Geislinger Wahlkreis nach logischen Gesichtspunkten im Umland von Geislingen zu erweitern, sei dies aufgrund wahltaktischer CDU-Interessen mit der Landtagsmehrheit in den Bereichen Schlat, Ottenbach und Albershausen geschehen. Dies erinnere doch sehr stark an die in der Politikwissenschaft unter dem Begriff "Gerrymandering" diskutierte Manipulation von Wahlkreisgrenzen mit dem Ziel der Stimmenmaximierung für bestimmte Bewerber.
Schwaben schwebten auf Berliner Wolke
SPD-Abgeordnete Karin Roth und Peter Hofelich luden zur Informationsfahrt
PETER ZAJONTZ
KREIS GÖPPINGEN. „Janz Bärlin war eene Wolke“, auf der über 30 Politikinteressierte aus dem Kreis Göppingen letzte Woche schwebten. Sie durften für vier Tage in europäischer Geschichte und auch ein wenig an der Macht schnuppern. Manche von ihnen erheischten einen kurzen Blick auf die Bundeskanzlerin, die eine Stippvisite in der Plenarsitzung zum aktuellen Thema der „Situation von Ausländern und Migranten in der Bundesrepublik“ machte. Die Hörer auf der Zuschauertribüne konnten dann die Beiträge der SPD-Ex-Minister Franz Müntefering und Olaf Scholz verfolgen, die wie die junge sozialdemokratische Newcomerin Dagmar Kolbe in einer sehr couragierten Rede vor Feindbildern warnten.
Katholische Kindergartenleiter im Landtag
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen.
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) konnten die katholischen Kindergartenleitungen aus Göppingen hinter die Kulissen im Landtag schauen und mit ihrem Abgeordneten über aktuelle Fragen diskutieren. Hofelich informierte die Pädagogen über die Möglichkeiten eines Abgeordneten, sich mit Anfragen, Anträgen, Gesetzesentwürfen und bei aktuellen Debatten aktiv in die Landespolitik einzubringen. Am Beispiel der dieses Jahr erfolgten Zuschusskürzungen für Schülerwohnheime zeigte er, wie er die Stiftung Sankt Stephanus der katholischen Kirche in Göppingen unterstützte.
Hofelich und AfA: Gegen Schwächung der Personalräte
In einem Arbeitsgespräch mit dem Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) am Mittwoch in Eislingen hat sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des Stauferkreises entschieden gegen die Absicht der Landesregierung, die Rechte der Personalräte einzuschränken, ausgesprochen. "Die Einführung eines außerordentlichen Kündigungsrechts für Dienstvereinbarungen aus vermeintlichen Gründen des Gemeinwohls ist ein Skandal.", erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner.
Peter Hofelich machte deutlich, dass ein moderner und leistungsorientierter Öffentlicher Dienst die Beschäftigten mit ins Boot nehmen müsse und nicht deren Rechte im Wege der Ausübung eines sogenannten Evokationsrechts einschränken dürfe. Der Gesetzentwurf für ein novelliertes Landespersonalvertretungsgesetz sieht vor, so die AfA, dass der jeweilige Dienstherr von ihm mit dem Personalrat geschlossene Dienstvereinbarungen ohne Einhaltung einer Frist kündigen könne, wenn er Gründe des "Gemeinwohls" als gegeben sieht.
SPD verurteilt "Mappus' Eskalationsstrategie"
KREIS GÖPPINGEN. "Wir sind weiterhin von der Richtigkeit des Projektes überzeugt. Allerdings ist uns klar, dass Stuttgart 21 nur friedlich und mit Sachargumenten, nicht aber mit Schlagstöcken und Wasserwerfern umgesetzt werden kann.", so der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder bei der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes am vergangenen Donnerstagabend.
Diese war geprägt von der gewaltvollen Räumung des Stuttgarter Schlossgarten, bei der die Polizei Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt hatte, um den Park für die beginnenden Bauarbeiten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu räumen. Die Lage habe sich nur deshalb so dramatisch zugespitzt und sei nun eskaliert, weil die Landesregierung in den letzten Wochen jegliche Kompromissbereitschaft vermissen ließ, sind sich die Göppinger Sozialdemokraten sicher. Die Polizisten im Einsatz hätten dabei unter schweren Bedingungen und teils unter Angriffen lediglich ihren Dienst getan. Für die Weisung, gegen den weitestgehend friedlichen Protest mit solcher Härte vorzugehen, machen die Genossen daher die Protagonisten in der schwarz-gelben Landesregierung verantwortlich. "Die Strategie der Regierung Mappus, mit Konfrontation bei Stuttgart 21 auf bloße Durchsetzung zu setzen, ist falsch. Wer Eskalation betreibt, schadet dem Bahnprojekt Stuttgart-Ulm.", so Binder weiter.
