15.10.2019 in Ortsverein

Digitalpakt: Schurwald kann enorm profitieren

 

Der Landkreis Göppingen profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf.

10.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Abgeordnete unterstützen Forderung nach mehr Geld für Schwimmbäder

 

Bei einem Besuch der Göppinger SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens bei der DLRG-Ortsgruppe Ebersbach machte deren Vorsitzende Carla Molt auf die Notwendigkeit einer besseren Finanzierung kommunaler Schwimmbäder aufmerksam. Viele Kommunen würden bei der Sanierung ihrer Hallen- und Freibäder an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit geführt. So habe sich in Ebersbach extra ein Förderverein für den Erhalt des Waldhöhenfreibads gegründet. "Die Zahl der Nichtschwimmer steigt kontinuierlich an. Dies hängt nach Auffassung des DLRG auch mit den jährlich rund 800 Bäderschließungen zusammen", so Molt. 

"Am Beispiel der DLRG-Ortsgruppe Ebersbach kann man sehen, wie wichtig ein ortsnaher Schwimmunterricht ist", zeigte sich Baehrens beeindruckt von den rund 80 Kindern und Jugendlichen, die wöchentlich Schwimmtraining von ehrenamtlichen Trainerinnen und Trainern im Hallenbad Uhingen erhalten. 

Obwohl der Bund nicht zuständig sei, habe man im Jahr 2019 300 Millionen Euro im Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Verfügung gestellt, erläutert Baehrens. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich in den Haushaltsberatungen dafür ein das Programm fortzuführen. 

Dass sich die schwarz-grüne Landesregierung trotz Zuständigkeit bisher weigert, ein Landesförderprogramm auf den Weg zu bringen, kritisiert der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. "Die SPD-Landtagsfraktion fordert seit Monaten ein Sonderprogramm des Landes zur baulichen Erneuerung unserer Schwimmbäder. Grün-Schwarz verweigert sich unverständlicherweise bislang dieser Notwendigkeit.

09.10.2019 in Ortsverein

SPD diskutiert über Parteispitze

 

Eine halbe Million SPD-Mitglieder in Deutschland sind demnächst dazu aufgerufen, die neue Parteispitze zu wählen. Grund genug für die Ortsvereine im östlichen Schurwald, über die sieben noch verbliebenen Bewerber-Duos zu diskutieren. Die meisten der etwa 15 Genossen, die sich am Mittwoch im Birenbacher Ratscafé versammelt hatten, waren in der Frage zu Beginn noch unentschieden. Im Laufe des Abends kristallisierte sich jedoch die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth als das von vielen favorisierte Kandidatenpaar heraus.

09.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

"Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit" – Kreis-SPD diskutiert über die Aufgaben des Sozialstaats

 

„Durch den technologischen Wandel und die Digitalisierung verändert sich die Arbeitswelt mit neuen Berufsbildern, Arbeitszeitmodellen und Qualifikationsanforderungen. Das eröffnet  große Chancen, es führt aber auch dazu, dass Menschen Sorge haben, nicht mehr mithalten zu können oder nur noch schlecht bezahlte und unsichere Arbeitsplätze zu finden. Daraus ergeben sich neue Anforderungen an unseren Sozialstaat”, eröffnete die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann die Diskussion. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens führte zunächst in das in einem Programmprozess zwischen SPD-Parteivorstand und Bundestagsfraktion entwickelte Sozialstaatskonzept ein. Unter dem Motto „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ will die SPD Teile des sozialen Sicherungssystems grundsätzlich reformieren und an die sich wandelnde Arbeitswelt anpassen.

“Uns als SPD ist es wichtig, den Veränderungsprozess in der Arbeitswelt so zu gestalten, dass möglichst viele Menschen die neuen Chancen nutzen können, dass die Solidargemeinschaft aber auch für jene verlässlich sorgt, die um ihren Arbeitsplatz bangen müssen“, so Baehrens. So sollen langjährig Berufstätige in einem solchen Fall länger Arbeitslosengeld I beziehen können. „Es geht auch um die Anerkennung der Lebensleistung“, macht Baehrens deutlich. Anstelle von Hartz IV soll ein Bürgergeld eingeführt werden. Die Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern soll durch ein Recht auf Weiterbildung, die Stärkung der Tarifpartner, einen deutlich höheren Mindestlohn und ein persönliches Zeitkonto verbessert werden. Ein besonderes Augenmerk legt das 15-seitige Papier auf die Rechte und Teilhabechancen von Kindern. Eine Kindergrundsicherung soll Kinder vor Armut schützen.

 

06.10.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion geht Strukturprobleme im Landkreis an

 

Industrielle Substanz bewahren und neue Kompetenzen entwickeln -
Gleichklang von sozialem Zusammenhalt, Umwelt und Wirtschaft

 
Landkreis Göppingen. „Angesichts der wirtschaftlichen Strukturbrüche im Filstal brauchen wir im Landkreis Göppingen einen klaren Kompass, wohin wir möchten“, so Susanne Widmaier, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, im Rahmen der zurückliegenden Fraktionssitzung. Die Sozialdemokraten sind beunruhigt, dass angesichts derzeitiger politischer Weichenstellungen eine deindustrialisierte Landschaft entstehe, ohne dass der Landkreis durch die gezielte Förderung von Innovationen sich für die künftige wirtschaftliche Entwicklung hinreichend wappne.

Anlass für diese Bestandsaufnahme war der Bericht der Wirtschaftsförderung des Landkreises im Verwaltungsausschuss. Neben der guten Arbeit der Wirtschaftsförderung, etwa im Bereich Breitbandausbau oder als Partner von Hochschulen und Wirtschaft, gesellt sich die Sorge, dass das wegen der vom Verbrennungsmotor abhängigen Zulieferern und Firmen in Fremdbesitz besonders verletzliche Filstal in eine Konjunkturkrise falle und eine strukturelle Krise erleide. Die nach wie vor robuste Konjunktur in Mittelstand und Handwerk könne dies nicht alleine kompensieren.

 

26.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreisdelegiertenkonferenz in Salach: "Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit"

 

Bei der Delegiertenkonferenz der SPD im Landkreis Göppingen am Montag30.09.2019, um 19.30 Uhr im Foyer der Stauferlandhalle Salach befassen sich die Sozialdemokraten mit dem neuen Sozialstaatskonzept ihrer Partei.

 

Durch den technologischen Wandel und die Digitalisierung verändert sich unsere Arbeitswelt mit neuen Berufsbildern, Arbeitszeitmodellen und Qualifikationsanforderungen. Das eröffnet große Chancen und ermöglicht auch neue Arbeitsmodelle. Es führt aber auch dazu, dass Menschen Sorge haben, ihren Arbeitsplatz zu verlieren oder nur noch schlecht bezahlte und unsichere Arbeit zu finden. Gleichzeitig erleben wir einen gesellschaftlichen Wertewandel. Die Erwartung an Arbeit, Arbeitszeiten und Weiterbildungsphasen und ihre Vereinbarkeit mit den jeweiligen Lebensentwürfen und aktuellen Lebenslagen verändern sich. Es ist Zeit für eine grundlegende Erneuerung der Absicherung von Arbeit.

 

Als SPD wollen wir Antworten auf die Frage geben, wie ein moderner Sozialstaat aussehen muss, der diesen Anforderungen gerecht wird. Dazu diskutieren wir mit Karin Woyta, Kreisvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, und dem Ersten Bevollmächtigten der IG Metall Göppingen-Geislingen, Martin Purschke. Wir laden Sie herzlich ein, die Veranstaltung zu besuchen, darüber zu berichten und in Ihren Medien anzukündigen. Vielen Dank! 

16.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

IG-Metall-Kundgebungen: Kreis-SPD solidarisiert sich mit Beschäftigten

 

Mit Blick auf die Kundgebungen der IG-Metall in Göppingen und Geislingen sagt die SPD im Landkreis ihre Unterstützung zu. „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten, die sich zurecht dafür einsetzen, dass ihre Arbeitsplätze vor Ort in unserem Landkreis erhalten bleiben“, betont die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Die SPD im Landkreis Göppingen unterstützt den Aufruf der IG Metall.

 

Nach den Hiobsbotschaften über den angekündigten Arbeitsplatzabbau bei Schuler, WMF und anderen Unternehmen sei es wichtig, den Landkreis Göppingen als Wirtschafts- und Industriestandort auch für die Zukunft zu stärken. „Dazu gehört auch, Gespräche zu führen und neue Lösungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu finden“, unterstreicht Sabrina Hartmann. Auch bei abflauender Konjunktur sollten erst andere Maßnahmen geprüft werden, als allzu schnell Arbeitsplätze abzubauen oder zu verlagern.

11.09.2019 in Ortsverein

Diskussion zur Wahl der neuen Parteispitze

 

Sieben Teams und ein Einzelbewerber stellen sich den rund 500.000 Parteimitgliedern zur Wahl der neuen Parteispitze. Nach den Regionalkonferenzen wird klar: Starke Persönlichkeiten mit guten Ideen für die Zukunft der Sozialdemokratie und für mehr Zusammenhalt in unserem Land.

Wer ist am besten dafür geeignet die SPD in den nächsten Jahren zu führen?

Diese Frage wollen wir gemeinsam mit unseren Mitgliedern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern am Mittwoch, 9. Oktober um 19 Uhr im RatsCafé (Marktplatz 1, 73102 Birenbach) diskutieren.

22.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD begrüßt Beratungen des Verkehrsausschusses – „Werden weiterhin für Reaktivierung der Boller Bahn eintreten“

 

Mit Blick auf die jüngsten Beratungen des Verkehrsausschusses im Landtag zur Reaktivierung von Nebenstrecken begrüßen die Sozialdemokraten im Kreis Göppingen dessen positive Signale. „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich der Ausschuss fraktionsübergreifend für die Reaktivierung von Nebenstrecken ausgesprochen hat“, betonen die Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich, zumal sich die Wiederaufnahme von Bahnverbindungen in der Vergangenheit oft positiv entwickelt habe. Jetzt gehe es darum, mit der Boller Bahn unter den verheißungsvollen 15 Strecken zu landen. „Das würde den ÖPNV in unserem Landkreis nachhaltig stärken“, meint die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Regionalrätin Susanne Widmaier.

Der Göppinger Abgeordnete und Kreisrat Peter Hofelich weist darauf hin, dass „die zurückliegende Untersuchung der Landkreise Esslingen und Göppingen zur Boller Bahn im Grundsatz positiv verlaufen“ sei: Sie beinhaltet nämlich das klare Ergebnis, dass das Markt- und Kundenpotential in der Raumschaft grundsätzlich vorhanden sei. Auch wenn die einmaligen investiven Kosten zunächst hoch seien, müsse eine Reaktivierung der Boller Bahn in jedem Falle auf der Tagesordnung bleiben – schließlich gehe es dabei auch um eine nachhaltige Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs in der Region. Tangentialstrecken seien sehr erwünscht. „Wir begrüßen deshalb die Initiative des Verkehrsausschusses. Sie entspricht auch unseren langjährigen Vorstellungen“, betont der Geislinger Landtagsabgeordnete und Kreisrat Sascha Binder.

Wirtschaftlich und strukturell stünden die Chancen für die Boller Bahn gut, meint auch Susanne Widmaier, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Schließlich wachse das Voralbgebiet Jahr für Jahr an Bevölkerung. Die Boller Bahn könnte so als Tagentialbahn auch den Stuttgarter Kern der Region entlasten – und mit dem VVS stünde außerdem ein leistungsfähiger Betreiber bereit. Peter Hofelich: „Die Hürden sind der hohe Investitionsbedarf und der Höhenunterschied von Bad Boll nach Aichelberg. Dennoch sind die Ankündigungen des Verkehrsministers und des Verkehrsausschusses zur grundsätzlich wünschenswerten Reaktivierung von Nebenstrecken jetzt eine Chance für die Voralbbahn – es ist Zeit, Farbe zu bekennen. Wir als SPD werden uns weiterhin für die Boller Bahn einsetzen.“ 

18.07.2019 in Ortsverein

Bericht: Pflege hat Zukunft

 

„Pflege hat Zukunft“ war das Thema eines Vortrags, den die SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Göppingen, Heike Baehrens, in Wäschenbeuren hielt. Hierzu hatten die SPD-Ortsvereine Wäschenbeuren, Birenbach und Östlicher Schurwald ins Café Mann eingeladen. Der Wäschenbeurener Ortsvereinsvorsitzende Michael Schlichenmaier begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste, unter denen sich auch einige vom Fach - vom Pflegeheim, von der Tagespflege und vom Krankenpflegeverein befanden. Auch Bürgermeister Vesenmaier hatte sich angesichts der Bedeutung des Themas für die Kommunen eingefunden.

Heike Baehrens, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestags und seit 2013 Pflegebeauftragte der SPD-Bundtagsfraktion, erwies sich an diesem Abend als kompetente Referentin. Die Pflege gehöre, so ihr Credo, in einer alternden Gesellschaft in den Mittelpunkt des politischen Interesses und der politischen Betätigung. Die große Koalition habe die Bedeutung des Themas erkannt und in der letzten Legislaturperiode drei Gesetze zur Stärkung der Pflege verabschiedet und außerdem mit einem Pflegeberufegesetz die drei verschiedenen Ausbildungsgänge zusammengeführt.