13.11.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreishaushalt 2021: Anträge der SPD-Fraktion

 

„Die Transformation bei Qualifikationen und bei Produkten im heimischen Gewerbe muss uns im Filstal in den kommenden Jahren gelingen. Wir sind Industrie- und Handwerks-Landkreis und wollen das im modernen Gewand bleiben. Und das in sozialer Verantwortung. Darauf konzentrieren wir unsere Anträge zum Haushalt 2021 des Landkreises Göppingen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier.

Die Anträge im Überblick:

10.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert bessere Unterstützung für Schulen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionen fordert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann bessere Konzepte für die Schulen im Kreis Göppingen. „Kultusministerin Susanne Eisenmann gibt den Schulen kaum konkrete Pläne an die Hand, wie im Schulalltag Infektionen verhindert werden können. Maskenpflicht und Lüften sind wichtig, können aber kein Allheilmittel sein“, betont Hartmann.

Jetzt gehe es darum, dass die Kultusministerin den Schulen vor Ort klare Konzepte vermittelt. „Von einem normalen Unterrichtsalltag an Schulen kann keine Rede sein“, sagt die Sozialdemokratin. Stattdessen verweise Kultusministerin Eisenmann immer wieder auf das Dauerlüften der Klassenzimmer. Das könne jedoch im Winter keine dauerhafte Lösung sein, zumal sich einige Fenster nicht öffnen lassen, betont Sabrina Hartmann: „Während in Ministerien Luftfilteranlagen eingebaut werden, müssen die Schülerinnen und Schüler im Kreis Göppingen jeden Tag bei offenen Fenstern frieren. Das ist die falsche Prioritätensetzung – wir brauchen Luftreinigungsgeräte in Klassenzimmern“, findet Hartmann.

10.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich sieht bei Filstalbahn weiter Nachholbedarf

 

Auf der Filstalbahn lag die durchschnittliche Pünktlichkeit der Züge im Sommer dieses Jahres weiterhin unter 90 Prozent. Das ergab eine Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) beim zuständigen Verkehrsminister Hermann. „Auch wenn sich die Situation für Pendlerinnen und Pendler spürbar entschärft hat, muss das Land weiter für Verbesserungen sorgen“, fordert Hofelich. Schließlich sollte auf Dauer auch eine Pünktlichkeit deutlich über 90 Prozent möglich sein, zeigt sich Hofelich überzeugt.
 
Nachdem es auch wegen des Betreiberwechsels auf der Filstalbahn zu massiven Problemen bei der Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit gekommen war, hatte sich der Göppinger Abgeordnete vor Kurzem erneut an den Verkehrsminister gewandt, weil die Klagen nicht abrissen. Neben den aktuellen Zahlen zu Verspätungen und Ausfällen erkundigte sich Hofelich gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten aus betroffenen Kreisen nach den erfolgten Entschädigungszahlen. „Dass die Bahnen auf der Filstalbahn nach massivem Druck in den vergangenen Monaten pünktlicher fahren, ist eine Erleichterung für viele Pendlerinnen und Pendler“, macht Hofelich deutlich. Gleichwohl rufe die Corona-Situation erneut die Bedeutung ausreichender Wagenkapazitäten ins Bewusstsein. „Ziel muss es sein, auch zu Stoßzeiten ausreichenden Platz und dauerhaft pünktliche Bahnen zu garantieren“, so Hofelich.

07.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich freut sich über Förderung für Boehringer-Areal in Göppingen

 

Zur heute bekanntgegebenen Denkmalförderung betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD):
 

„Die Sanierung und Revitalisierung alter Industrieareale ist eine der großen städtebaulichen Zukunftsaufgaben. Dabei wird immer der Denkmalschutz zu respektieren sein. Auch deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass sich das Land nun mit einem Betrag von 43.000 Euro an der Restaurierung der Klinkerfassade mit Fenstern des ‚Boehringer‘ beteiligt. Darüber freue ich mich und sehe, dass der jahrelange Einsatz der SPD und auch von mir persönlich für diese Areale Früchte trägt. Meine Überzeugung gerade für unser Filstal lautet ‚Zukunft braucht Herkunft‘!"

31.10.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert schnelle Hilfen für Gastronomie und Kultur im Kreis Göppingen

 

„Die neuen Einschränkungen treffen Gastronomie, Hotellerie, Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen in unserem Kreis Göppingen massiv“, sagt die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann mit Blick auf die jüngsten Corona-Beschlüsse. Jetzt sei ein gemeinsamer Kraftakt nötig, um auch im Filstal die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und die leidtragenden Betriebe zu unterstützen: „Damit Gaststätten, Bars und Kultureinrichtungen den November irgendwie überstehen, müssen sie jetzt unkompliziert und schnell unterstützt werden“, fordert die Sozialdemokratin.

In diesem Zusammenhang betont Hartmann, dass es wichtig sei, dass die neuen Beschlüsse auch im Landtag diskutiert wurden. „Diese Einschränkungen unserer Grundrechte müssen in unserem Landesparlament diskutiert werden“, meint die Sozialdemokratin. Schließlich handele es sich dabei um neue weitreichende Eingriffe, die viele Menschen auch im Kreis Göppingen hart treffen: „Vor allem Gastronomie und Kultur befinden sich bereits seit acht Monaten im Krisenmodus. Deshalb brauchen wir dringend konkrete umfassende Hilfen für diese Bereiche“, sagt Hartmann.

30.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistagsfraktion priorisiert zum Haushalt: „Den wirtschaftlichen und ökologischen Wandel sozial gestalten"

 

„Die Transformation bei Qualifikationen und bei Produkten im heimischen Gewerbe muss uns im Filstal in den kommenden Jahren gelingen. Wir sind Industrie- und Handwerks-Kreis und wollen das im modernen Gewand in der Substanz bleiben. Und das in sozialer Verantwortung. Darauf konzentrieren wir unsere Anträge zum Haushalt 2021 des Landkreises Göppingen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier.

Der Anlass: die Klausurtagung ihrer Fraktion zur Vorbereitung der Haushaltsstellungnahme, traditionell im ‚Haus der Musik‘ in Rechberghausen. Die SPD, das machte der st.v. Fraktionsvorsitzende BM Julian Stipp, klar, denkt dabei auch an ‚das andere Ende‘ der sozialen Leiter: „Leistungsberechtigten SGB II und SGB XII-Empfängern kann bei Anträgen über ihr sprachliches oder fachliches Unvermögen besser hinweggeholfen werden, ob durch mehr personelle Reserven im Job Center oder durch einen Unterstützerkreis“. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht sich auch als Anwalt dieser Kreis-Bewohner und schreibt niemand vorschnell ab.

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

KfW-Förderprogramm: Schon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen bewilligt

 

„Im Alter zuhause und in vertrauter Umgebung wohnen bleiben können: Das ist ein weit verbreiteter Wunsch vieler älterer Menschen, der leider zu oft nicht erfüllt werden kann. Aber auch ein Unfall kann zum Beispiel dazu führen, dass sich in den eigenen vier Wänden plötzlich schier unüberwindbare Hürden für Menschen mit körperlicher Einschränkung ergeben“, so die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisbehindertenrings Heike Baehrens, MdB.

Neben anderen Unterstützungsangeboten stellt der Bund Fördermittel für das KfW-Förderprogramm Altersgerecht Wohnen (Kredit)  und Barrierereduzierung bereit. Im Regierungsentwurf von Horst Seehofer als zuständigem Bauminister war ein Absinken der Förderung auf 75 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist für mich völlig unverständlich, denn das Programm ist für alte und behinderte Menschen sehr wichtig und eine Aufstockung ist allein schon wegen der demografischen Entwicklung dringend notwendig“, so Baehrens. So wurden allein im ersten Halbjahr 2020 schon allein für Baden-Württemberg 8.200 Anträge mit einem Volumen von knapp 22 Millionen Euro bewilligt, davon 263 Anträge aus dem Landkreis Göppingen.

28.10.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD trauert um Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann

 

Wir sind bestürzt über den plötzlichen Tod von Thomas Oppermann. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, hat unseren Schock und die Trauer über diese Nachricht heute morgen in Worte gefasst:

„Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

21.10.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Sabrina Hartmann in Eislingen: Verbesserungen beim ÖPNV dringend nötig

 

Was bewegt die Eislinger Bürgerinnen und Bürger derzeit besonders? Um sich über die aktuellen Themen vor Ort zu informieren, hat die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann auf dem Eislinger Wochenmarkt das Gespräch mit vielen Eislingern gesucht, natürlich unter geltenden AHA-Regeln. Dabei wurde schnell deutlich: Vielen Menschen ist ein wirksamer Klimaschutz wichtig. 

Sabrina Hartmann: „Gerade beim Klimaschutz zeigt sich, dass Grün-Schwarz bei wichtigen Zukunftsthemen nicht genug liefert. Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien besser fördern und eine Verkehrswende vorantreiben. Auch in Eislingen leiden viele Pendlerinnen und Pendler seit Monaten unter dem Verkehrschaos auf der Filstalbahn. Der ÖPNV muss attraktiver und bezahlbarer werden, hier hat der grüne Verkehrsminister zu wenig beigetragen“.
 

21.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Buslinie Deggingen-Schlat: SPD-Kreistagsfraktion hält an Untersuchung fest

 

SPD-Kreisrat Dr. Michael Grebner betonte in der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss , es sei dringend notwendig eine Buslinie Deggingen-Schlat zu untersuchen, mithin das obere und das mittlere Filstal besser zu verbinden. „Die Verbindung würde eine Lücke schließen. Dafür müssen wir wissen wie dies organisatorisch umzusetzen ist und wie hoch die Kosten sind. Dies muss im Zuge der Überprüfung des neuen Nahverkehrsplans 2021 untersucht werden“, so Grebner.

Der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion geht auf eine Initiative von Kreisrat Martin Gansloser zurück. Auch die Degginger Gemeinderäte Ilse Knoblauch und Joachim Traub unterstützen den Vorschlag: „Für Berufsschüler sowie Kinder und Jugendliche die das Schulangebot im mittleren Filstal nutzen fehlt eine Busverbindung in Richtung Göppingen." Die Kreisverwaltung sagte zu, das Thema bei der Evaluierung das Nahverkehrsplans mit auf die Agenda zu nehmen.