Ortsverein
Diesen Monat konnte der ehemalige langjährige Allgaier-Betriebsratsvorsitzende Edgar Büchner seinen 80. Geburtstag feiern. Büchner wurde 1940 in Oberschlesien geboren. Edgar Büchner kann man umwunden als klassischen Vertreter der Arbeiterbewegung bezeichnen. In jungen Jahren von den Kinderrepubliken der Roten Falken geprägt, engagierte er sich sein ganzes Leben im heute nicht mehr so stark ausgeprägten Arbeitermilieu. Die SPD, die IG-Metall und die Arbeiterwohlfahrt sind nur ein paar der Institutionen in denen Büchner sich engagierte.
In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss des Landkreises stimmte die Mehrheit der Kreisräte für den Antrag der SPD-Fraktion gemeinsam mit den angrenzenden Schurwaldgemeinden eine Verkehrsstudie zur B297 in Auftrag zu geben. Einstimmig fiel die Entscheidung nicht und auch erst nach längerer Diskussion.
Elf Kreisräte von SPD, CDU, Freie Wähler und AfD bei drei Gegenstimmen sorgten schließlich für eine Annahme des Antrags.
In der Diskussion befürchteten die Vertreter der Grünen, dass mit einer Verkehrsstudie bereits die Weichen in Richtung neuer Ortsumfahrungen gestellt werden. Sie wollen eher auf Alternativen setzen. „Es geht eben explizit darum, auch Alternativen zu neuen Trassen wie beispielsweise Tunnellösungen zu prüfen“, stellt Kreisrat Benjamin Christian von der antragsstellenden SPD-Fraktion klar.
Im Umwelt- und Verkehrsausschuss des Landkreises wurde das Erhaltungsprogramm für die kreiseigenen Straßen für die kommenden vier Jahre beschlossen. „Ich freue mich, dass wir mit der Ortsdurchfahrt Wangen und der Kreisstraße zwischen Zell und Börtlingen zwei Projekte aus dem Schurwald im Erhaltungsprogramm berücksichtigen konnten,“ teilt SPD-Kreisrat Benjamin Christian nach der Sitzung mit. Für das Jahr 2021 sind für die Kreisstraße 1408 zwischen Börtlingen und Zell 650.000 Euro eingeplant. Für die Wangener Ortsdurchfahrt (K1410) sind für das Jahr 2022 230.000 Euro eingeplant.
Die Mandatsträger des SPD-Ortsvereins Östlicher Schurwald diskutierten in Schmids Gaststätte im Park mit rund 20 Gästen über die aktuellen Projekte im Landkreis und in Rechberghausen.
Kreisrat Benjamin Christian berichtete über die Haushaltsberatungen im Kreistag. „Nachdem in der letzten Wahlperiode mit dem VVS-Beitritt, dem Beschluss für den Metropolexpress, dem neuen Nahverkehrsplan, der Angleichung der Schülerbeförderungskosten und der Einführung des Sozialtickets viele langjährige Forderungen der SPD-Kreistagsfraktion umgesetzt wurden, geht es im nächsten Jahr vor allem um die Umsetzung der laufenden Projekte wie dem Neubau der Klink“, so Christian. Für 2020 hat die SPD im Kreistag unter anderem die Fortführung des Sozialtickets über den VVS-Beitritt hinaus sowie einen Rekommunalisierungsausschuss gefordert.
Der Landkreis Göppingen profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf.
Eine halbe Million SPD-Mitglieder in Deutschland sind demnächst dazu aufgerufen, die neue Parteispitze zu wählen. Grund genug für die Ortsvereine im östlichen Schurwald, über die sieben noch verbliebenen Bewerber-Duos zu diskutieren. Die meisten der etwa 15 Genossen, die sich am Mittwoch im Birenbacher Ratscafé versammelt hatten, waren in der Frage zu Beginn noch unentschieden. Im Laufe des Abends kristallisierte sich jedoch die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth als das von vielen favorisierte Kandidatenpaar heraus.
Sieben Teams und ein Einzelbewerber stellen sich den rund 500.000 Parteimitgliedern zur Wahl der neuen Parteispitze. Nach den Regionalkonferenzen wird klar: Starke Persönlichkeiten mit guten Ideen für die Zukunft der Sozialdemokratie und für mehr Zusammenhalt in unserem Land.
Wer ist am besten dafür geeignet die SPD in den nächsten Jahren zu führen?
Diese Frage wollen wir gemeinsam mit unseren Mitgliedern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern am Mittwoch, 9. Oktober um 19 Uhr im RatsCafé (Marktplatz 1, 73102 Birenbach) diskutieren.
„Pflege hat Zukunft“ war das Thema eines Vortrags, den die SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Göppingen, Heike Baehrens, in Wäschenbeuren hielt. Hierzu hatten die SPD-Ortsvereine Wäschenbeuren, Birenbach und Östlicher Schurwald ins Café Mann eingeladen. Der Wäschenbeurener Ortsvereinsvorsitzende Michael Schlichenmaier begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste, unter denen sich auch einige vom Fach - vom Pflegeheim, von der Tagespflege und vom Krankenpflegeverein befanden. Auch Bürgermeister Vesenmaier hatte sich angesichts der Bedeutung des Themas für die Kommunen eingefunden.
Heike Baehrens, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestags und seit 2013 Pflegebeauftragte der SPD-Bundtagsfraktion, erwies sich an diesem Abend als kompetente Referentin. Die Pflege gehöre, so ihr Credo, in einer alternden Gesellschaft in den Mittelpunkt des politischen Interesses und der politischen Betätigung. Die große Koalition habe die Bedeutung des Themas erkannt und in der letzten Legislaturperiode drei Gesetze zur Stärkung der Pflege verabschiedet und außerdem mit einem Pflegeberufegesetz die drei verschiedenen Ausbildungsgänge zusammengeführt.
Sehr geehrte Damen und Herren, um die Pflege in unserer Gesellschaft zukunftsfest zu gestalten, stehen wir vor großen Herausforderungen. Die Suche nach tragfähigen Lösungen treibt alle Akteure um - politisch Verantwortliche, Verbände, Träger, Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste ebenso wie Pflegekräfte, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen.
Wie kann eine gute und verlässliche Pflege auch für die Zukunft gewährleistet werden? Wie schaffen wir es, mehr Menschen für diesen wertvollen Beruf zu begeistern? Wie kann die Pflegeversicherung nachhaltig weiterentwickelt werden? Wie können pflegende Angehörige noch besser unterstützt werden
Auf der Kreisdelegiertenkonferenz am 8. Mai wurde die stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Östlicher Schurwald Caroline Fischer als Schriftführerin sowie der Ortsvereinsvorsitzende Benjamin Christian als stv. Kreisvorsitzender für weitere zwei Jahre ohne Gegenstimmen wiedergewählt. Damit gehören sie weiterhin dem siebenköpfigen geschäftsführenden Vorstand des SPD-Kreisverbandes an.
