Ortsverein
Die SPD-Kreisvorsitzende und Kandidatin zur Landtagswahl im Wahlkreis 10 Göppingen Sabrina Hartmann traf sich mit Bürgermeister Troy Dutta zum Austausch. Der Wangener Schultes machte seine Haltung gegenüber der Landespolitik klar und forderte, dass in Zukunft der von der Landesregierung erhöhte sogenannte Vorabzug bei den Finanzmitteln für Gemeinden wieder gesenkt wird. Den Gemeinden würden so wieder mehr zweckungebundene Mittel zur Verfügung stehen
Beim ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg haben am Wochenende auch Delegierte des Kreisverbands Göppingen mitdiskutiert und über das Wahlprogramm zur Landtagswahl entschieden. Zur sechsköpfigen Delegation gehörte der SPD-Vorsitzende im Östlichen Schurwald Benjamin Christian sowie Vorstandsmitglied Caroline Fischer. Eine Neuerung war dabei besonders der Wechsel zwischen digitalem Format und analoger Abstimmung. Zur analogen Stimmenabgabe wurde dazu auch ein Wahllokal im Göppinger SPD-Bürgerbüro eingerichtet, in welchem die Delegierten aus Göppingen, Rems-Murr und Esslingen abstimmen konnten. Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder wurde im Amt des Generalsekretärs bestätigt.
Unser Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 10 Göppingen hält regelmäßig Kontakt zur kommunalen Basis. Am vergangenen Donnerstag war Peter Hofelich wieder einmal im Wangener Rathaus und tauschte sich mit Bürgermeister Troy Dutta zu aktuellen Fragen im Zusammenwirken von Kommunen und Land aus. Ausgangspunkt war der Hinweis von BM Dutta, dass das Land von der kommunalen Finanzmasse, das sind in Baden-Württemberg rund 23 Prozent der im Land verbuchten Einnahmen, die an die Kommunen weiter fließen sollen, zu viel für zweckgebundene Fachprogramme und zu wenig für allgemeine frei verfügbare Mittel der Städte und Gemeinden vorsieht.
Bisher drei kommunale Büchereien aus dem Landkreis werden mit dem Soforthilfeprogramm Bibliotheken des Bundes gefördert. Die Bücherei der Gemeinde Wangen erhält rund 2.500 Euro Unterstützung bei der Digitalisierung, die Bücherei in Albershausen erhält rund 15.000 Euro für Mobiliar und EDV-Ausstattung sowie die Bücherei der Gemeinde Heiningen 6.750 Euro für Software. Ziel des Bundesprogramms ist es, Bibliotheken in ländlichen Gemeinden zu unterstützen. "Unsere Bibliotheken sind ein wichtiges Angebot in den Städten und Gemeinden. Mit ihrem Medienangebot, ihren Veranstaltungen und ihrer wichtigen Funktion als Treffpunkt für alle Altersgruppen sind sie aus dem kulturellen Leben nicht wegzudenken", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens.
Angesichts der massiven Herausforderungen für Baden-Württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen für Städte und Gemeinden gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die baden-württembergischen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, die von Bund und Land zu stemmen sind.
Vorstand neu gewählt
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Östlicher Schurwald Benjamin Christian konnte die anwesenden Mitglieder der Hauptversammlung mit einer guten Nachricht begrüßen. Der Ortsverein konnte sein Mitgliederhoch seit 2017 halten. So blieb die Mitgliederzahl des die Gemeinden Adelberg, Börtlingen, Rechberghausen und Wangen umfassenden Ortsverein auch im vergangenen Jahr 2019 konstant. „Es freut mich, dass wir 2020 bereits einen Zuzug und zwei Neumitglieder gewinnen konnten“, so Christian weiter.
Liebe Genossinnen und Genossen,
am Mittwoch, 18. März um 19.30 Uhr findet im FLAIR Restaurant Sportpark Lindach (Am Desenbach 6, 73098 Rechberghausen) die Vorstellungsrunde unserer Kandidatinnen und Kandidaten zur Nominierung für die Landtagswahl im Wahlkreis 10 statt. Dort bietet sich die Gelegenheit mit den Kandidierenden direkt ins Gespräch zu kommen.
Mit herzlichen Grüßen
Der OV-Vorstand
