Die SPD im Östlichen Schurwald

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„Zukunft Wohnen“ – Kommunalpolitisches Fachgespräch mit Daniel Born MdL

Veröffentlicht am 22.11.2023 in Ortsverein

Am vergangenen Mittwoch war der Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, Daniel Born MdL, auf Einladung der SPD-Ortsvereine Wäschenbeuren, Birenbach und Östlicher Schurwald zu Gast in der Bürenhalle in Wäschenbeuren. Thema war die Situation auf dem Wohnungsmarkt, Ansätze zur Lösung des Wohnungsmangels und Wege zu bezahlbarem Wohnen.

Der Vorsitzende des gastgebenden SPD-Ortsvereins Wäschenbeuren, Michael Schlichenmaier, begrüßte die zahlreich erschienen Gäste im Foyer der Bürenhalle und führte kurz in das Thema ein. Bürgermeister Vesenmaier sprach ein Grußwort und erläuterte die Wohnungs- und Baupolitik in Wäschenbeuren der letzten Jahrzehnte. Dann trat Daniel Born ans Rednerpult und machte schnell deutlich, dass er als wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion mit reichlich Kommunalerfahrung ein profunder Kenner der Gesamtsituation und der Rahmenbedingungen ist. Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, so sein Tenor, sei nicht politisch kontrovers diskutiert, dies sei Konsens zumindest unter den demokratischen Parteien im Landtag. Die Wege dorthin bleiben dennoch unterschiedlich bewertet. Die SPD sieht eine gute Möglichkeit voranzukommen darin, weitere Marktteilnehmer zu generieren, deren oberste Priorität nicht die Renditeerzielung ist. Genossenschaften, kommunale Siedlungsgesellschaften und auch eine landeseigene Entwicklungsgesellschaft für Wohnungsbau wären hilfreich und würden den Markt für Mietwohnungen preisdämpfend beeinflussen. Auch die Landesregierung sei gefordert, um beispielsweise die Wohnraumförderung mindestens auf das Maß der anderen Bundesländer zu erhöhen und somit mehr finanzielle Mittel für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Zudem kämen aus dem Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen zu wenige Impulse z.B. für eine Vereinfachung und Vergünstigung des Bauens. Dazu gibt es seit längerem fertige Konzepte, die jedoch hier nicht umgesetzt werden. Insgesamt zeichnete Born ein Bild der Wohn- und Bausituation, das zwar ernst sei, aber für das es durchaus gute Lösungsansätze gäbe. Bei den sich anschließenden Fragen von Teilnehmern kamen noch weitere Aspekte zur Sprache: weiterer Flächenverbrauch, um Wohnungen zu bauen, sei dann in Ordnung, wenn verantwortungsvoll damit umgegangen werde; eine höhere Belastung für baureife, aber seit langem unbebaute Grundstücke sei vorstellbar, denn das sei Luxus; Mietermodelle für PV-Anlagen seien komplex, aber es werde aktuell daran gearbeitet. Mit großem Fachwissen und klaren, richtungsgebenden Aussagen hinterließ Daniel Born zusammen mit seinem sympathischen Auftreten einen nachhaltig positiven Eindruck. Wir danken ihm für die Bereitschaft, zu uns nach Wäschenbeuren zu kommen, und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihre Mitwirkung beim Fachgespräch der örtlichen SPD-Ortsvereine.