Neuen Württembergischen Zeitung (NWZ)
WOLFGANG KARCZEWSKI | 22.01.2011
Rechberghausen. Grundstücksbesitzer und Gewerbetreibende müssen künftig mehr Steuern zahlen. Das hat der Rechberghäuser Gemeinderat beschlossen.
Neuen Württembergischen Zeitung (NWZ)
WOLFGANG KARCZEWSKI | 22.01.2011
Rechberghausen. Grundstücksbesitzer und Gewerbetreibende müssen künftig mehr Steuern zahlen. Das hat der Rechberghäuser Gemeinderat beschlossen.
Im Kern waren sich alle einig am Donnerstag am Ratstisch in Rechberghausen. Ohne Steuererhöhungen sind die finanziellen Probleme der Gemeinde nicht zu lösen. Lediglich die Frage, um wie viel Prozent Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer angehoben werden soll, war Gegenstand der Diskussion. Während CDU, SPD, Grüne und Verwaltung eine Erhöhung der Hebesätze um jeweils 30 Prozentpunkte favorisierten, sprachen sich die Unabhängigen Bürger (UB) für eine Erhöhung um lediglich 15 Prozentpunkte aus.
"Bei einer Erhöhung um 30 Prozentpunkte lägen wir bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer höher als Göppingen und außerdem weit über dem Kreisdurchschnitt", erklärte Markus Malcher (UB). Er plädierte dafür, stattdessen auf der Ausgabenseite einige Punkte zu kürzen.
Malchers Kollegen Helmuth Hofbauer (CDU), Jürgen Rummel (SPD) und Martina Zeller-Mühleis (Grüne) machten in ihren Haushaltsreden jedoch deutlich, dass eine Erhöhung der Hebesätze um 30 Prozentpunkte notwendig ist. "Wir haben einen Fehlbetrag im Haushalt von 695 000 Euro. Wir müssen an unsere Rücklagen ran, wir müssen Kredite in Höhe von 500 000 Euro aufnehmen. Und deshalb müssen wir auch die Steuern erhöhen. Da führt kein Weg vorbei", sagte Hofbauer.
Auch Rummel hielt die Erhöhung um 30 Prozentpunkte, die einem Anstieg von rund 8,5 Prozent entspricht, für angemessen. Er machte sich zudem dafür stark, 5000 Euro mehr in Spielplätze zu investieren und in den übernächsten Haushalt 200 000 Euro in die Erneuerung des Kunstrasenplatzes einzustellen. Mit der Aufstockung der Spielplatz-Ausgaben konnte sich die Gemeinderatsmehrheit anfreunden. Der Kunstrasenplatz hingegen soll erst 2014 in die Finanzplanung aufgenommen werden, dann jedoch mit einem Betrag von 250 000 Euro. Außerdem beschloss man, eine Arbeitsgruppe zu gründen, die die diversen Märkte in Rechberghausen unter die Lupe nimmt und Vorschläge unterbreitet, wie die Märkte künftig aussehen könnten.
Insgesamt hat der Haushalt 2011 ein Volumen von 10,4 Millionen Euro, wovon 8,4 Millionen auf den Verwaltungs- und 2 Millionen auf den Vermögenshaushalt entfallen.