Peter Hofelich in Birenbach

Veröffentlicht am 21.02.2019 in Ortsverein

Am Donnerstag den 21. Februar 2019 kam der SPD-Landtagsabgeordnete auf Einladung des SPD Ortsverein Birenbach ins RatsCafé. Er berichtete über das Volksbegehren der SPD für gebührenfreie Kindergärten und Kinderkrippen in Baden-Württemberg. Die erste Hürde sei mit über 17.000 Unterschriften genommen worden. Im zweiten Schritt müssen nun innerhalb von sechs Monaten etwa 770.000 Unterschriften gesammelt werden, um den Landtag zu einer Entscheidung über die Gebührenfreiheit zu bewegen.

Er berichtete, dass beim sogenannten „Digitalpakt Schulen“ nun ein Kompromiss gefunden worden sei. Der Digitalpakt sorgt dafür, dass in Baden-Württemberg rund 1,7 Milliarden Euro für die Ausstattung der Schulen mit Laptops, Tablets und Digitaler Infrastruktur – aber auch für Systemadministratoren und für Weiterbildungsangebote für Lehrerinnen und Lehrer – bereitstehen. Ministerpräsident Kretschmann habe sich hier mit seiner Blockadehaltung verkalkuliert und die Positionen der anderen Bundesländer falsch eingeschätzt. Ein großer Schritt für den Landkreis Göppingen sei der vor wenigen Wochen beschlossene VVS-Beitritt, der nun endlich zum 1. Januar 2021 kommen wird. Einen weiteren Ausbau des ÖPNV hält Hofelich angesichts der Verkehrssituation in der Region Stuttgart für unverzichtbar. Ein Ziel müsse außerdem eine Verlängerung der S-Bahn bis nach Göppingen bleiben. Und mit dem von der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH initiierten Projekt zum Breitbandausbau, werde die Deutsche Telekom gemeinsam mit den fünf Landkreisen und den Städten und Gemeinden den nächsten Jahren in der Region gigabitfähige Netze aufbauen. Hiervon werden auch Birenbach und die anderen Gemeinden im Schurwald profitieren. Anlässlich der bevorstehenden Europa-Wahl rief Hofelich dazu auf, dass es mehr inhaltliche Kontroversen in der Europapolitik geben müsse. Der Diskurs verliefe immer noch entlang der Linie ob man für oder gegen Europa sei. Hingegen stelle im Vorfeld einer Bundestagswahl niemand die Frage, ob man für oder gegen Deutschland sei. Die Besucherinnen und Besucher diskutierten anschließend interessiert und sachkundig mit dem Landtagsabgeordneten über die verschiedenen Themen des Abends. Am Ende resümierte Hofelich den Abend damit, dass die SPD endlich wieder im Aufwind sei, bedankte sich für die gute Diskussion und versprach, dass er gerne bald wieder nach Birenbach kommen wolle.

Ein großer Schritt für den Landkreis Göppingen sei der vor wenigen Wochen beschlossene VVS-Beitritt, der nun endlich zum 1. Januar 2021 kommen wird. Einen weiteren Ausbau des ÖPNV hält Hofelich angesichts der Verkehrssituation in der Region Stuttgart für unverzichtbar. Ein Ziel müsse außerdem eine Verlängerung der S-Bahn bis nach Göppingen bleiben. Und mit dem von der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH initiierten Projekt zum Breitbandausbau, werde die Deutsche Telekom gemeinsam mit den fünf Landkreisen und den Städten und Gemeinden den nächsten Jahren in der Region gigabitfähige Netze aufbauen. Hiervon werden auch Birenbach und die anderen Gemeinden im Schurwald profitieren. Anlässlich der bevorstehenden Europa-Wahl rief Hofelich dazu auf, dass es mehr inhaltliche Kontroversen in der Europapolitik geben müsse. Der Diskurs verliefe immer noch entlang der Linie ob man für oder gegen Europa sei. Hingegen stelle im Vorfeld einer Bundestagswahl niemand die Frage, ob man für oder gegen Deutschland sei. Die Besucherinnen und Besucher diskutierten anschließend interessiert und sachkundig mit dem Landtagsabgeordneten über die verschiedenen Themen des Abends. Am Ende resümierte Hofelich den Abend damit, dass die SPD endlich wieder im Aufwind sei, bedankte sich für die gute Diskussion und versprach, dass er gerne bald wieder nach Birenbach kommen wolle.