03.11.2019 in Topartikel Ortsverein

Einladung zur kommunalpolitischen Runde: Haushaltsberatungen im Landkreis und in Rechberghausen

 

Am Mittwoch, 13. November diskutiert die SPD im Östlichen Schurwald um 19 Uhr im Nebenzimmer von Schmids Gaststätte im Park (Im Töbele 3, 73098 Rechberghausen) über die aktuellen Haushaltsberatungen im Kreistag und in der Gemeinde Rechberghausen.

Kreisrat Benjamin Christian sowie die Rechberghäuser Gemeinderäte Evelyn Ertinger, Thomas Möck und Florian Kraus werden einen Überblick über die Haushaltssituation und die anstehenden Projekte geben und mit den Gästen über deren Anregungen diskutieren.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion fordert Untersuchung für Buslinie von Deggingen nach Schlat

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hat bei den Beratungen zum Haushalt die Untersuchung einer Busverbindung zwischen Deggingen und Schlat beantragt. „Insbesondere für Berufsschüler sowie für Kinder und Jugendliche die das Schulangebot im mittleren Filstal nutzen wollen wäre, eine Busverbindung eine deutliche Verbesserung“, so der Degginger Kreisrat Martin Gansloser.

Dabei sollen laut Gansloser auch unkonventionelle Lösungen wie der Einsatz von Kleinbussen geprüft werden. „Die Verbindung würde eine Verbindungslücke zwischen oberen und mittlerem Filstal schließen“, sind auch die Degginger Gemeinderäte Ilse Knoblauch und Joachim Traub, überzeugt die den Vorstoß der SPD-Kreistagsfraktion unterstützen. „Wir wollen jetzt wissen: Was ist organisatorisch möglich und was wird es kosten“, erläutert Gansloser den SPD-Vorstoß.

09.11.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Binder und Hofelich warnen vor Kürzungen bei der Schulsozialarbeit

 

Die Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich (beide SPD), warnen vor einer Kürzung bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit. „Mit dem Doppelhaushalt 2020/21 wird angekündigt, dass sich Grün-Schwarz aus der Mitfinanzierung verabschieden möchte“, kritisieren die Sozialdemokraten: „So sehen es die kommunalen Verbände und so sehen es wir als Landtags-SPD.“ Entgegen anderer Beteuerungen habe sich Grün-Schwarz bis jetzt nicht klar zur Drittelfinanzierung bekannt – damit stünden weiterhin drohende Kürzungen im Raum.

„Die Drittelfinanzierung der Schulsozialarbeit durch das Land war ein wichtiger Fortschritt, den wir mit der grün-roten Landesregierung in der vergangenen Legislatur erreichen konnten. Mit dem anstehenden Doppel-Haushalt kündigt sich jetzt an, dass Grün-Schwarz diese Mitfinanzierung verändern möchte“, betont Peter Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Zuletzt hatten auch die kommunalen Verbände vor einer Hängepartie gewarnt: Ohne klare Zusagen der grün-schwarzen Landesregierung stehe die Schulsozialarbeit an vielen Schulen infrage. „Deshalb ist es fatal, wenn Sozialminister Lucha erklärt, es handle sich bei der Beteiligung an den Kosten der Schulsozialarbeit um eine freiwillige und nicht bindende Leistung des Landes“, sagt Fraktionsvize Sascha Binder. Beide Abgeordneten wundern sich auch über die ‚grüne Sprachlosigkeit‘ an der Basis im Landkreis, wenn der Befreiungsschlag von 2011 nun wieder einkassiert werde.

 

09.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Haushaltsrede von Susanne Widmaier zum Kreis-Etat 2020

 

Im Juli dieses Jahres hat sich der neue, der 16. Kreistag konstituiert. Es gehören viele bekannte Gesichter aber auch viele neue Kreisrätinnen und Kreisräte dem jetzigen Kreistag an. Die Hoffnung der SPD-Fraktion ist, dass wir auch in diesem Kreistag alle Themen konstruktiv, aber wenn notwendig, auch strittig diskutieren. Die Kultur des Respekts und der guten Zusammenarbeit ist uns dabei wichtig – und dies bei aller Unterschiedlichkeit der Positionen. Zum gesellschaftlichen Zusammenhalt tragen Achtung vor der Würde des Mitmenschen und vor seiner Meinung bei, sowie eine auf Augenhöhe und an den sachlichen Argumenten orientierten Diskussionskultur.   

25.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Göppinger Sozialdemokraten bei Landesparteitag – "Gute Pflege geht uns alle an"

 

Beim Landesparteitag der SPD in Heidenheim haben vor kurzem auch zahlreiche Delegierte aus dem Kreis Göppingen für Verbesserungen in der Pflege gestimmt. „Gute Pflege geht uns alle an. Deshalb treten wir ein für eine solidarische und wohnortnahe Zukunft der Pflege“, betont die Göppinger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens, die den Leitantrag des Landesverbandes einbrachte. 

 

Über 2000 zusätzliche Plätze in der Kurzzeit- und Tagespflege sowie 500 neue reguläre Pflegeplätze: Das fordert die SPD im Land, um dem Pflegenotstand Abhilfe zu schaffen und die Situation in der Pflege nachhaltig zu verbessern. Dafür seien 25 Millionen Euro Förderung durch das Land notwendig. Für diese Forderungen sprachen sich die Sozialdemokraten in Heidenheim in einem  Antrag aus – darunter auch die Delegierten aus dem Landkreis Göppingen. Die Göppinger Bundestagsabgeordnete und SPD-Pflegeexpertin Heike Baehrens hob zudem die Bedeutung besserer Arbeitsbedingungen hervor. „Starke Schultern müssen schwache Schultern mittragen“, sagte Baehrens mit Blick auf die Forderung einer Bürgerversicherung in der Pflege.

 

25.10.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Sozialticket wird fortgeführt – SPD stimmt gegen Preiserhöhung

 

In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses des Kreistags stimmten alle Fraktionen für eine Fortführung des Sozialtickets im Jahr 2020. „Mit dem Sozialticket erleichtern wir Menschen in schwierigen wirtschaftlichen Lagen Mobilität und damit mehr soziale Teilhabe am Alltag,“ so Kreisrat Benjamin Christian. Das Sozialticket ging auf eine Initiative der SPD-Kreistagsfraktion im Jahr 2016 zurück und wurde zum 1. Januar 2017 zum ersten Mal angeboten.
 
Die von der Kreisverwaltung vorgeschlagene Preiserhöhung von 30 auf 32 Euro monatlich stimmten die Vertreter der SPD im UVA, Benjamin Christian und Dr. Michael Grebner, nicht zu. Die monetäre Situation einer allein erziehenden Hartz IV-Empfängerin habe sich auch nicht verbessert, so Christian. Zusätzlich hat die Kreisverwaltung angekündigt mit technischen Neuerungen in der Abwicklung des Sozialtickets den finanziellen Verwaltungsaufwand in Zukunft reduzieren zu können.

25.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

AfA kritisiert verbreiteten Verzicht auf Tarifbindung

 

Anlässlich des  70jährigen Bestehens des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) auf den massiv gesunkenen Umfang der Tarifbindung der Arbeitgeber im Kreis Göppingen aufmerksam gemacht. „Die Möglichkeiten zur Wahrnehmung der Arbeitnehmerinteressen nehmen zur Zeit eine sehr bedenkliche Entwicklung, denn nur noch etwa 50 Prozent der Betriebe sind tarifgebunden“, erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, in einer Pressemitteilung.

Die Bemühungen der Gewerkschaften, wieder mehr Mitglieder zu gewinnen, müssten massiv verstärkt werden, wenn verhindert werden soll, dass für Millionen von Arbeitnehmern  praktisch keine Interessenvertretung mehr stattfindet“, warnt der AfA-Chef im Kreis. Nur durch Tarifverträge, die für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen rechtlich bindend sind, kann Lohndumping und die willkürlich und einseitige Festlegung der Arbeitsbedin-gungen durch einzelne Arbeitgeber und eine massive Wettbewerbsverzerrung verhindert werden“, erläutert Grüner.

21.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD trauert um Erhard Eppler: "Seine klugen Analysen werden uns fehlen"

 

Die Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen trauern um Erhard Eppler, der am Samstag Alter von 92 Jahren in Schwäbisch Hall verstorben ist. Der frühere SPD-Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister habe die SPD im Südwesten im hohen Maße geprägt, sagt Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann: „Epplers Analysen waren ihrer Zeit oft voraus und waren immer ein Gewinn. Seine intellektuelle Prinzipientreue und sein kluger Geist werden uns fehlen.“

 

„Erhard Eppler hat über Jahrzehnte Großes für das Land und seine Partei geleistet“, betont die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Ihm sei es gelungen, die Nachkriegszeit mit klaren Standpunkten und sozialdemokratischer Politik mit zu prägen und Verantwortung für seine Heimat zu übernehmen. Dabei fand Eppler auch immer Rückhalt in seinem christlichen Glauben, der ihm Auftrag und Verantwortung zugleich war. „Gerade durch sein Engagement in der Friedens- und Umweltbewegung hatte Erhard Eppler seine Ziele immer fest im Blick, etwa wenn es um eine ökologischere und nachhaltigere Politik ging“, stellt Dr. Wolfgang Rapp, Vorsitzender des Erhard-Eppler-Freundeskreises, heraus.

18.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD begrüßt Verbesserungen an Schulen durch Digital-Pakt

 

 Der Landkreis Göppingen profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf. 


"Nachdem Bund und Länder nunmehr alle rechtlichen und verwaltungstechnischen Voraussetzungen geschaffen haben, ist der Weg frei, dass auch die Schulen im Landkreis Göppingen mit fast 13,6 Millionen Euro vom DigitalPakt profitieren können", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. 
"Ich freu mich sehr, dass zahlreiche Schulen im Kreis in die Lage versetzt werden, dringend notwendige Investitionen in die digitale Ausstattung in die Wege zu leiten. Mit dem Geld können WLAN, Server, digitale Endgeräte oder auch interaktive Tafeln angeschafft werden", so Baehrens weiter. 
 

15.10.2019 in Ortsverein

Digitalpakt: Schurwald kann enorm profitieren

 

Der Landkreis Göppingen profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert, um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf.